Liebe Freunde der Linksjugend ['solid],
zu eurer Info stellen wir euch zukünftig an dieser Stelle den jeweils aktuellen Newsletter der Attac ein.
Für alle die mit der Organisation Attac noch nicht so viel anzufangen wissen:
Attac betreibt überparteiliche politische Aufklärung im Sinne antikapitalistischer Ziele. Das Netzwerk Attac ist mit 80000 Mitgliedern und rund 300 Partnerorganisationen mit vielen Millionen Mitgliedern (darunter die Linksjugend ['solid]) das größte antikapitalistische Netzwerk weltweit. Dementsprechend ist sie natürlich ebenso schlagkräftig wie gut informiert. Ein Newsletter also, den wir euch nicht vorenthalten möchten.
Inhaltsverzeichnis:
- Auf zur Anti-Atom-Demo in Berlin!
- Aktionen vor der Bundestagswahl: Karten auf den Tisch!
- HRE-Akten offenlegen – Banken zur Kasse!
- Frauenkompetenz in der Finanzkrise
- Neue Kampagne gegen Privatisierungen
- 19. September: Workshop „Continente Rebelde“
- OECD adelt die (Steueroase) Österreich
- Finanztransaktionssteuer ist nur der Anfang
- EU-Finanzministertreffen: "Viel Lärm um nichts"
- WTO-Runden abbrechen!
- Mitmachen: Lobbyregister statt PR-Ausflüchte
- Attac in den Medien
- Termine
- Neu im Webshop
1) Auf zur Anti-Atom-Demo in Berlin!
Am 5. September fordern wir: Atomkraft – nicht schon wieder!
Die Mobilisierung zur morgigen Anti-Atom-Demo ist gewaltig! Kein Wunder, spricht sich doch laut Umfragen eine klare Bevölkerungsmehrheit für den Atomausstieg aus. Dennoch geben CDU/CSU und FDP dem Druck der Atomlobby nach und wollen den beschlossenen Ausstieg aufkündigen. Das dürfen wir nicht zulassen! Über 100 Traktoren fahren derzeit im Anti-Atom-Treck vom Wendland nach Berlin. Der Sonderzug ist ausverkauft, die virtuelle Landkarte auf der Demo-Mobilisierungsseite ist übersät von Bus- und weiteren Fahrangeboten – gerade für Kurzentschlossene sehr ergiebig. Jetzt gilt es, kurz vor den Bundestagswahlen ein deutliches Zeichen zu setzen!
Auch Attac mobilisiert zur Demo und wird sich mit einem eigenen Block samt Lautsprecherwagen in den Zug einreihen. Treffpunkt ist der Washington-Platz (südlicher Bahnhofs-Vorplatz) ab 12 Uhr hinter dem Attac-Fronttransparent. Kommt nach Berlin und lasst uns gemeinsam bunt, laut und kreativ gegen Atomkraft und Energiekonzerne und für eine konzernfreie, soziale und ökologische Stromversorgung auf die Straße gehen!
2) Aktionen vor der Bundestagswahl: Karten auf den Tisch!
Keine sozialen Zumutungen! Attac hat ein paar Asse im Ärmel
Hunderte von Milliarden gibt die Regierung für die Bewältigung der Finanzkrise aus, doch im Wahlkampf ist das kein Thema. Werden wir vor der Wahl nur abgelenkt, damit hinterher ungestraft Sozialabbau betrieben werden kann? Wir fordern: Karten auf den Tisch! Die Parteien sollen offenlegen, wer für die Krise aufkommen muss! Attac-Gruppen bundesweit fühlen den Wahlkämpfenden auf den Zahn und konfrontieren sie mit unserem Alternativen.
3) HRE-Akten offenlegen – Banken zur Kasse!
Attac-Aktion am 20. August im HRE-Ausschuss
Vor den Augen von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück prangerten Attac-Aktive im Untersuchungsausschuss zur Rettung der Hypo Real Estate (HRE) lautstark den Umgang der Regierung mit dem Immobilienfinanzierer an. Auf 100 Milliarden Euro beläuft sich derzeit die Rettungssumme – doch die Absprachen und Entscheidungsgrundlagen für die gewaltige Ausgabe sind nach wie vor intransparent. Dem Ausschuss wurden eher Steine in den Weg gelegt statt bei der Aufklärung geholfen. Attac setzt sich für mehr Transparenz und weitreichende Regulierungen bei den Finanzpraktiken von Banken ein.
4) Frauenkompetenz in der Finanzkrise
Ein Projekt stellt sich vor und lädt ein
„Die Atmosphäre hat mir so gut gefallen - es war viel positive Energie zu spüren, das hat Lust gemacht auf mehr“ - So eine Teilnehmerin aus dem Workshop auf der Sommerakademie und eine schöne Resonanz auf die Arbeit der „Projektgruppe Finanzfrauen“. Diese Projektgruppe ist zusammen mit der Projektkoordinatorin Deborah Ruggieri das „Herzstück“ des Projekts „Frauenkompetenz in der Finanzkrise“, welches im April 2009 angefangen hat und seitdem zunehmend in Fahrt kommt. Das Projekt hat zum Ziel, Frauen in der Diskussion um die Finanzkrise sichtbarer zu machen, mehr Frauen zu ermutigen, sich mit der Finanzkrise zu beschäftigen und sich dann auch verstärkt in die aktuellen Diskussionen einzumischen. Kontakt und Infoverteiler per E-Mail an: deborah.ruggieri@attac.de.
5) Neue Kampagne gegen Privatisierungen
Politik und Private plündern öffentliche Güter!
Noch immer gilt die Privatisierung öffentlicher Einrichtungen (wie Schulen, Wasserver- oder Müllentsorgung, Bahn und ÖPNV, städtische Krankenhäuser etc.) vielen Politikern als reizvolle Möglichkeit, ihre Haushalte zu schönen. Doch öffentlich-private Partnerschaften (PPP) führen regelmäßig zum Kaputtsparen, zu kommunaler Dauerverschuldung und Korruption. Auch bei krisenbedingt leeren Kassen bleibt Privatisierung der falsche Weg! Dennoch fördern Regierung und Industrielobby PPP nach Kräften. Doch unsere Infrastruktur darf nicht geplündert werden! Eine neue Attac-Kampagne fordert: Stoppt den Irrweg PPP!
6) 19. September: Workshop „Continente Rebelde“
Wochenendseminar vom 19.-20. September in Schwerte (bei Dortmund)
Gerade in Lateinamerika haben sich in den letzten Jahren vielversprechende Ansätze einer fortschrittlichen Wirtschafts-, Sozial- und Finanzpolitik herausgebildet, die nun in Zeiten der Krise Früchte tragen. Im Wochenendseminar der AG Lateinamerika diskutieren die Teilnehmenden über die Folgen der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise sowie die Alternativen. Zur Diskussion eingeladen sind u.a. Dieter Boris (em. Soziologieprofessor der Universität Marburg und Lateinamerikaexperte) sowie Pedro Páez (ehemaliger Wirtschaftsminister von Ecuador, Koordinator der Bank des Südens). Wegen begrenzter TeilnehmerInnenzahl wird um frühzeitige Anmeldung gebeten.
7) OECD adelt die (Steueroase) Österreich
Verschleierungsmanöver gaukelt Reformen vor
Österreich lockert sein Bankgeheimnis und wird zum Dank aus der „grauen Liste der Steueroasen“ ausgetragen. Zu Unrecht, denn die Maßnahmen ändern an der Steuerfluchtpraxis herzlich wenig: Behörden können jetzt zwar in begründeten Fällen Zugriff auf die Kontoinformationen erhalten - doch in vielen Fällen müssen sie erst einmal wissen, was auf den Konten liegt, um einen Verdacht formulieren zu können. Die Streichung beweist allerdings, wie sehr die Kriterien der OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) für Steueroasen aufgeweicht wurden. Attac fordert deutlich konsequentere Maßnahmen gegen Steuerflucht.
8) Finanztransaktionssteuer ist nur der Anfang
Politische Debatte hinkt um Jahre hinterher
Die Forderung nach einer Steuer auf Finanztransaktionen (so etwa die Tobinsteuer; dient dazu, die Finanzmärkte zu entschleunigen und kurzfristige Spekulationen einzudämmen) wird wieder verstärkt diskutiert, auch von offiziellen Stellen. Zuletzt überraschte der oberste britische Finanzmarktaufseher Adair Turner mit einem entsprechenden Vorstoß. Zweifelsohne bleibt die Attac-Gründungsforderung ein unverzichtbares Element globaler Finanzregulierung. Doch ohne zusätzliche Maßnahmen greift sie zu kurz: Die Finanzkrise erfordert eine viel umfassendere Neugestaltung des Finanzsektors. Die internationale politische Debatte hinkt den Notwendigkeiten jedoch um Jahre hinterher.
9) EU-Finanzministertreffen: "Viel Lärm um nichts"
Begrenzung von Manager-Boni vollkommen unzureichend
Am 2. September trafen sich die EU-Finanzminister in Brüssel, um eine Vorlage für den G20-Gipfel in Pittsburgh zu erarbeiten. Doch wo im April die G20-Teilnehmer noch von notwendiger Regulierung der internationalen Finanzmärkte sprachen, konnten sie sich jetzt nur mit Mühe darauf einigen, Gehaltsaufschläge für Manager begrenzen zu wollen. Von den damals angekündigten Reformen wurde keine einzige wirkungsvoll umgesetzt. Die aktuell gefeierte Bonibegrenzung ist zwar sinnvoll, steht aber in keinem Verhältnis zu den Ursachen der Finanzkrise. Offenbar vertrauen die Finanzminister auf das kurze Gedächtnis der Öffentlichkeit.
10) WTO-Runden abbrechen!
Mobilisierung zu den WTO-Verhandlungen Ende November in Genf
Am 3. und 4. September findet in Neu Delhi ein informelles Ministertreffen der WTO statt. Noch immer forciert die Welthandelsorganisation ihre rücksichtslose Freihandelspolitik, die die globale Krise wesentlich mitverursacht hat. Gerade die EU verfolgt eine aggressive Interessenspolitik zu Gunsten großer Konzerne und zu Lasten von Mensch und Umwelt vor allem in den ärmeren Ländern. Darum protestieren globalisierungskritische Organisationen aus der ganzen Welt: Die Verhandlungen müssen beendet werden!
11) Mitmachen: Lobbyregister statt PR-Ausflüchte
Lobbycontrol deckt politische Einflussnahme auf
LobbyControl, die Initiative für Transparenz und Demokratie, ruft auf zur Unterschriftenaktion. Auf der Internetseite der Initiative kann der Appell unterstützt werden: Für Lobbyregister statt PR-Ausflüchte – Lobbyisten zu mehr Transparenz verpflichten! Das ZDF-Magazin Frontal 21 drehte einen aufschlussreichen Beitrag zur Berliner Lobby-Szene und hat begleitend einen interaktiven Stadtplan mit Infos und Kurzvideos ins Netz gestellt. Reinschauen lohnt sich!
12) Attac in den Medien
Der Untersuchungsausschuss zur Hypo Real Estate hat versagt. Die Geheimhaltungsauflagen der Bundesregierung haben es den Ausschussmitgliedern unmöglich gemacht zu beurteilen, ob die Rettung der HRE auf Kosten der SteuerzahlerInnen tatsächlich gesellschaftlich sinnvoll und alternativlos war, wie von der Bundesregierung behauptet - oder ob nicht vielmehr die Interessen der Anteilseigner auf Kosten der Allgemeinheit bedient wurden. „HRE-Akten offen legen! Banken zur Kasse bitten“ ist auf dem Transparent zu lesen, das vier Attac-AktivistInnen während des Auftritts von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück im HRE-Untersuchungsausschuss von der Zuschauertribüne entrollten. Ein gelungener Coup, der auch in den Medien ein enormes Echo findet.
TV:
Print und Online:
- 20.8., Spiegel.de, „Demonstranten stören Steinbrücks Anhörung“
- 20.8., Stern.de, „Ein Zeuge, eine Bank, kein Ankläger“
- 20.8., Stern.de, „Steinbrück verteidigt Krisenmanagement“
- 20.8., Focus online, „HRE-Ausschuss: Eklat vor Steinbrücks Zeugenaussage“
- 20.8., Welt, „Untersuchungsausschuss: Steinbrück rechtfertigt die HRE-Rettungsaktion“
- 20.8., Berliner Morgenpost, „Untersuchungsausschuss: Steinbrück rechtfertigt die HRE-Rettungsaktion“
- 20.8., Hamburger Abendblatt, „Peer Steinbrück im HRE-Untersuchungsausschuss“ (tolle Fotostrecke)
- 20.8., Manager-Magazin, „Steinbrück vor HRE-Ausschuss: 'Wir mussten in Echtzeit handeln'„
- 20.8., Rheinische Post, „Kernschmelze verhindert“
- 20.8., N-tv online, „Von Lehman-Pleite 'überrascht' / Steinbrück verteidigt Vorgehen“
- 20.8., Deutsche Welle (online), „Steinbrück rechtfertigt HRE-Rettung“
- 20.8., Radio Utopie (online), „Attac belebt Steinbrücks Aussage im HRE-Untersuchungsausschuss“
- 21.8., Junge Welt, „Ahnungslos und kurz entschlossen“
- 21.8., Junge Welt, „Der Ausschuß zur HRE-Bank war ein Fehlschlag“ (In terview mit Werner Rügemer, Wiss. Beirat)
- 21.8., FR, „Steinbrück im HRE-Ausschuss: 'Weitreichenden Schaden abgewendet'„
- 21.8., Berliner Morgenpost, „Finanzsystem stand vor Kernschmelze“
- 21.8., Hamburger Abendblatt, „Wir haben die Krise gemeistert!“
- 21.8., Passauer Neue Presse, „Der Bankenretter im Kreuzverhör“
- 21.8., Neues Deutschland, �€ žVorhang zu im HRE-Theater“
- 21.8., Tagesschau.de, „Nur die Linkspartei darf Kritik üben“ (Kommentar)
- 21.8., Taz, „Kritik prallt an Steinbrück ab“
Warum engagieren sich viele Menschen lieber bei Attac (und anderen sozialen Bewegungen) als in politischen Parteien? Dieser Frage gehen - so kurz vor der Bundestagswahl - einige Medien nach.
Im April noch haben die G20-Finanzminister noch von der notwendigen Regulierung der internationalen Finanzmärkte gesprochen. Jetzt feiern sich die Finanzminister in der EU für ihre - beinahe vorhandene - Einigkeit, dass die G20 die Boni der Manager begrenzen soll. Fazit: Viel Lärm um nichts.
Der Chef der britischen Bankenaufsicht FSA, Adair Turner, fordert weltweite Steuern auf Finanzgeschäfte - und auf einmal reden alle wieder von der Tobin-Steuer, der von Attac bereits vor elf Jahren erhobenen Gründungsforderung.
Der Widerstand gegen Privatisierung und so genannte Public Private Partnerships (PPP) gehört schon lange zu den zentralen Anliegen von Attac. Denn von dem angeblichen Allheilmittel gegen leere öffentliche Kassen profitieren in der Regel nur zwei: der Investoren und die Beraterfirma, die sie der öffentlichen Hand angepriesen hat. Die Allgemeinheit zahlt drauf. Nun scheinen auch die Medien aufzuwachen ...
13) Termine
5.9. Berlin: Anti-Atom-Demo „Mal richtig abschalten!“
Siehe Punkt 1 in diesem Newsletter
6.9. Berlin: Beratung der AG ArbeitFairTeilen
Arbeitstreffen der AG ArbeitFairTeilen. Interessierte sind herzlich willkommen. Kontakt: Stephan Krull, E-Mail: stephan@krullonline.de.
Weitere Informationen
11.9. Frankfurt. Treffen der Kampagnengruppe "Betriebe in Belegschaftshand"
Die Kampagnengruppe "Betriebe in Belegschaftshand" trifft sich am 11.9. von 11 bis 17 Uhr im Attac Bundesbüro, um über das weitere Vorgehen zu beraten. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Auf der Seite der AG Solidarische Ökonomie finden sich weitere Infos über die geplante Kampagne.
Weitere Informationen
12.9. Berlin: Demo „Freiheit statt Angst“
Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler rufen bundesweit zur Teilnahme an einer Demonstration gegen die ausufernde Überwachung durch Wirtschaft und Staat auf. Am Samstag, dem 12. September 2009, werden wir unter dem Motto "Freiheit statt Angst - Stoppt den Überwachungswahn!" auf die Straße gehen. Treffpunkt ist um 15 Uhr am Potsdamer Platz in Berlin (nicht am Roten Rathaus!).
Weitere Informationen: www.freiheitstattangst.de
13.9. Frankfurt: Arbeitstreffen der PG Krisen
Die Projektgruppe Krisen lädt herzlich ein zu ihrem Arbeitstreffen am Sonntag, dem 13.9., von 10:30 bis 17 Uhr in Frankfurt am Main. Auf dem Programm stehen zum einen die zahlreichen Projekte und Ideen, die auf der Attac Sommerakademie entwickelt wurden, weiterhin die Weiterentwickung unserer inhaltichen Positionen. Willkommen sind neben den bereits Aktiven natürlich auch neue Interessierte, die Lust haben, sich in die Krisenarbeit einzubringen!
Weitere Informationen
17.9. Dezentral: Bundesweiter Aktionstag „Wir zahlen nicht für Eure Krise!“
Nach den Demonstrationen am 28. März in Berlin und Frankfurt mit über 50.000 Teilnehmenden ruft das Bündnis "Wir zahlen nicht für eure Krise!" am 17.9. zu einem dezentralen Aktionstag auf, um deutliche Zeichen gegen Sozialabbau und die Abwälzung der Krisenkosten auf die Allgemeinheit zu setzen. In zahlreichen Städten und Gemeinden finden Aktionen statt, an denen man sich beteiligen kann.
Weitere Informationen
18.-20.9. Paris: Europäisches Attac-Netzwerktreffen
Im August 08 haben wir uns zum ersten Mal zur Europäischen Sommeruniversität von Attac (ESU) in Saarbrücken getroffen: die ESU war ein Ort intensiver Begegnungen - und eine Chance, gemeinsam mit Attacies und Aktiven aus vielen Ländern politisch wirksam zu werden. Eine zweite ESU konnte dieses Jahr nicht organisiert werden, das europäische Attac-Aktiven Treffen in Paris soll jedoch dabei helfen, die Kontakte und Arbeitszusammenhänge aufrechtzuerhalten und zu vertiefen.
Weitere Informationen
19.-20.9 Schwerte: Wochenendseminar "Continente Rebelde - Vom Süden lernen in der Krise"
Siehe Punkt 6 in diesem Newsletter
14) Neu im Webshop
Wie immer können alle Materialien online unter www.attac.de/material bestellt werden, in besonderen Fällen auch telefonisch unter 
069/900281-10
oder per E-Mail an info@attac.de.
Buch: Kapitalismus am Ende (Kongressdoku)
"Kapitalismus am Ende?" lautete das Motto des Attac-Kongresses, zu dem Anfang März 2.500 Menschen in Berlin zusammenkamen, um die systemischen Ursachen der aktuellen Krise zu analysieren und Alternativen zu diskutieren. Die Kongress-Dokumentation "Kapitalismus am Ende? Attac: Analysen und Alternativen" bietet nun die Möglichkeit, die zentralen Debatten des dreitägigen Kongresses (noch einmal) nachzuvollziehen. Das Buch versammelt Beiträge namhafter Referentinnen und Referenten - darunter Saskia Sassen, Robert Brenner, Frank Bsirske, Heiner Flassbeck, Daniela Dahn, Heiner Geißler, Frigga Haug, Friedhelm Hengsbach, Christa Wichterich, Jörg Huffschmid, Erika Feyerabend und Michael Krätke.
Kartoniert, 240 Seiten, für 14,80 Euro erhältlich im Attac-Webshop.
Buch: Kooperation statt Konkurrenz – 10 Schritte aus der Krise
Autor Christian Felber forderte schon in seinem 2006 erschienenen Buch "50 Vorschläge für eine gerechtere Welt" ein neues Bretton Woods zur Regulierung der globalen Finanzmärkte. Im neuen Buch erklärt er nun knapp und verständlich, wie Deregulierung, "Kapitalmarktoffensiven" und die fahrlässige Vergabe von Krediten die Wirtschaft in einem gefährlichen Ausmaß destabilisiert haben. Er nimmt die Löschaktionen der Regierungen kritisch unter die Lupe und stellt Schritt für Schritt eine "ideale" Regulierung der Finanzmärkte vor, inklusive Grenzen für die Ungleichheit, Geldreform und "Demokratischer Bank". Und schließlich zeigt er, was jede und jeder Einzelne zur gemeinsamen Bewältigung der Krise beitragen kann.
Flexibler Einband, 144 Seiten, für 14,90 erhältlich im Attac Webshop.
DVD: „Let’s make money“
Jetzt auch im Attac-Webshop: Die DVD zum preisgekrönten Dokumentarfilm von Erwin Wagenhofer. Der Film zeigt ganz konkret die verheerenden Auswirkungen des Finanzsystems der reichen Welt auf das Leben der Menschen, besonders jener im Süden. Er regt an zum Nachzudenken, was wir tun können für grundlegende Veränderungen und für ein Finanz- und Wirtschaftssystem, das allen Menschen dient.
DVD, 110 Minuten, mehrsprachig, ab 12 Jahre, für 19,90 Euro erhältlich im Attac Webshop.
