Wir möchten euch herzlich auf unserer Webseite für den Kreis Ahrweiler begrüßen. Als eure Jugendvertretung linker Politik möchten wir euch auf dieser Seite mit zahlreihen neuen Einträgen ein frisch aktualisiertes Informationsforum rund um Politik, Gesellschaft und zu aktuellen Veranstaltungen in unserer Region bieten.
Wir freuen uns natürlich auch weiterhin über eure Rückmeldungen, Anregungen, Wünsche, Fragen und Kritik. Denn euer Feedback ist uns wichtig, damit wir für euch und gerne auch mit euch was bewegen können. Wenn ihr möchtet, dann schreibt uns einfach ne Mail.

Unsere News für euch auf der Startseite

 

1. Ergebnisse der Bundestagswahl
2. Volksverdummung zur Bundestagswahl/ Auf die Straße!!
3. Der Supergau der Finanzkriese/ Eine Billion € weg und trotzdem nichts dazu gelernt?/ Aus der Krise, in die Krise??!!
4. Weltretten Kampagne startet/ be part of the solution
5. Antifa Demo/ Dortmund stellt sich quer
6. Ausbildungsplätze statt Kriegseinsätze/ Afghanistan aktuell
7. Attac veräppelt NPD/ Direktkandidaten bestätigt
8. Bildungsstreik ein Riesenerfolg/ Im Herbst geht's weiter
9. Atomausstieg Jetzt! Kein Austieg aus dem Ausstieg
10. Bildungsstreik Demo im Kreis Ahrweiler

Ergebnisse der Bundestagswahl

Die Ergebnisse der Bundestagswahl kommen einem politischen Erdrutsch gleich. Die SPD stürzte regelrecht ab, sie erreichte 11 Prozent weniger als bei der letzten Bundestagswahl. Aber auch CDU und CSU erzielten ihr schlechtestes Ergebnis seit 1949. Leider hat es für Schwarz-Gelb dennoch zu einer Mehrheit gereicht. Ein Grund dafür ist sicherlich die gestiegene Zahl der Nichtwählerinnen und Nichtwähler: Über eine Million ehemalige SPD-Wählerinnen und -wähler haben dieses Mal DIE LINKE gewählt, doch viele andere sind aus Enttäuschung über die Politik von Steinmeier & Co dieses Mal gar nicht erst zur Wahl gegangen - eine bedenkliche Entwicklung. Dabei hätte Steinmeier ohne weiteres Kanzler eines Linksbündnisses werden können - er hätte in dieser Koalition lediglich seine angeblich so sozialen und friedlichen Absichten in praktische Politik umsetzen müssen - mehr nicht. Das er das mit Rückendeckung breiter Mehrheiten in der SPD nicht wollte, zeigt letztlich nur, wie überflüssig eine Sozialdemokratische Partei ist, die sich weigert sozialdemokratisch zu sein!

Übrigens: Sechststärkste Kraft ist diesmal keine faschistische sondern eine anarchistische Partei geworden: DIE PIRATEN.
Die holten trotz unfertigem Parteiprogramm mit zwei Prozent aller Stimmen direkt beim ersten Bundestagswahlantritt auf Anhieb mehr Prozente als alle rechten Parteien zusammen.
Unser Respekt:-)

Volksverdummung zur Bundestagswahl
Auf die Straße!!

Es hat schon fast eine besondere Ironie:
Mehrheiten der Bevölkerung würden derzeit Schwarz-Gelb wählen. Eine Koalition aus zwei Parteien (CDU und FDP) deren programmatische Einzelpunkte breite Mehrheiten der Bevölkerung ablehnen. Niemand möchte länger Atomstrom, niemand Armut oder Ausgrenzung und niemand einen Überwachungsstaat. Niemand will ein noch verschärfteres Zwei- Klassen- Gesundheits- oder Bildungssystem und niemand Angriffskriege gegen andere Staaten wie derzeit in Afghanistan.
Und es möchte auch niemand für Hunger, Umweltzerstörung und menschenünwürdiger Ausbeutung durch den von uns (den westlichen Staaten) der restlichen Welt aufgezwungenen Wirtschaftskapitalismus verantworlich sein. Und doch würden Mehrheiten der Bevölkerung gegen ihre inhaltliche Überzeugung mit CDU und FDP Parteien wählen, deren verlockendes Wahlversprechen "Die massive Senkung der Lohnsteuern" selbst nach Darstellungen (z.B. der öffentlichen Landeszentrale für politische Aufklärung Baden Würtenberg) laut ihrem Programm nicht einmal gegenfinanziert sind. Wer das sonst bezahlen soll, darüber schweigen sich beide aus. Aber wenn man Konzerne und Reiche als Hauptprofiteure ihres Programmes außen vor läßt, bleiben nur noch die restlichen 90 % der Bevölkerung als Zahlmeister für die Gegenfinanzierung über.
Die vermutlich schlechtesten Programme zur Bundestagswahl sind nachlesbar unter: FDP und CDU


Hunderttausende Linke und teils sogar einzelne Grüne aus Parteien und außerparlamentarischen Bewegungen sind deshalb auf den Beinen, nehmen an wöchentlichen Demos in vielen großen Deutschen Städten teil. (Infos dazu im neuen Attac Newsletter).
Und natürlich gehen auch wir auf die Straßen:
Für außerparlamentarischen Druck, vertreten durch eine gestärkte Linke in den Parlamenten.
Ein gerechtes und nicht zuletzt gegenfinanziertes Linkes Bundestagswahlprogramm, das diesen Nahmen auch verdient, findet ihr hier.
Wenn ihr mit uns in vorderster Front für eine bessere Welt streiten möchtet, dann schreibt uns ne Mail und klickt dafür hier.

Der Supergau Finanzkrise:
Über eine Billion € weg und weder Politik noch Gesellschaft haben was dazu gelernt.
Aus der Krise, in die Krise???!!!!

In diesen Tagen "erstrahlen" meist ziehmlich inhaltslose Wahlplakate von den Laternen auf uns herab. Während die Grünen wenigstens beim Umweltschutz noch in Ansätzen einen Fortschritt anzubieten haben, hält sich die SPD thematisch bereits ziemlich bedeckt. CDU und FDP verweigern sich gleich ganz einer inhaltlichen Darstellung ihres Programmes, was unser Ansicht nach nicht zuletzt daran liegen dürfte, das kaum jemand mit gesundem Menschenverstand diese Parteien wegen ihrem Programm ankreuzen würde.
Neben der sozialen Schieflage bleibt aber eine Frage bei allen vier kapitalistischen Parteien weiterhin eines außen vor: "Wer bezahlt eigentlich die Finanzkrise, mit Kosten von mehr als einer Billion € für unserer Gesellschaft?"
Woher die Krise kommt und wie sie mit Linker Programmatik tatsächlich nachhaltig überwunden und gerecht finanziert werden könnte, stellen wir euch auf der Seite "Finanzkrise" vor.
Zocker zur Kasse!
Damit nach der Krise, nicht gleich vor der Krise ist!!

Weltretten Kampagne startet
"Be part of the solution"

Linksjugend ['solid] startet in diesen Tagen bundesweit die Weltretten Kampagne. Mit einer Bustour durch alle deutschen Großstädte, Tausenden Infoständen, Demos und einer Vielzahl von Aktionen begleiten wir den Wahlkampf und streiten für eine gerechtere Gesellschaft.
Ganz aktuell gibt`s dazu auch den Videoclip :
http://www.youtube.com/watch?v=QV9zDXWdEPM


Viele weitere Infos gibt es jetzt schon auf www.weltretten.mobi und im Youtube-Chanel, sowie natürlich regelmäßig aktualisiert auf unserer Webseite.
unter "Weltretten Kampagne".

Dortmund stellt sich quer! Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!
Bundesweite antifaschistische Demonstration gegen den Naziaufmarsch am 5. September 2009 in Dortmund

Anlässlich des Antikriegstages möchten Faschisten aus ganz Europa am 5. September durch Dortmund marschieren und dort die Opfer der wehrmacht verhöhnen.
Der Antikriegstag gehört uns! Lasst uns einen Aufmarsch der Rechten am 5. September gemeinsam verhindern!

Bundesweite antifaschistische Demonstration des Bündnisses „Dortmund stellt sich quer!“

Treffpunkt: 10 Uhr, Dortmund Hauptbahnhof

Powerd by Linksjugend ['solid] und rund 70 Bündnisverbänden bundesweit! Mitmachen!!

Ausbildungsplätze statt Kriegseinsätze Krieg in Afghanistan
Bericht vom 03.08.09

Außer Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Verteidigungsminister Jung (SPD) dürfte es inzwischen jeder bemerkt haben:
Die sogenannten "Aufbauhilfen" und "friedenssichernden Maßnamen" wie die Bundesregierung den Einsatz in Afghanistan immer bezeichnet hat, sind in Wahrheit Krieg.
Krieg um die wirtschaftliche und militärstrategische Vormachtstellung der Natostaaten am Hindukusch, dem Knotenpunkt zwischen den Ostblockstaaten, dem Nahen Osten und den aufstrebenden Wirtschafts- und Militärmächten China, Indien und Pakistan.
Linksjugend ['solid] fordert daher den Abzug aller Soldaten aus dem Kriegsgebiet und statt dessen humanitäre Unterstützung und Friedensverhandlungen unter Einbeziehung aller Konfliktparteien.
Für die vielen jungen Menschen, die als Soldaten unter falschen Versprechungen der Politik in diesen Konflikt mit hinein gezogen worden sind oder derzeit noch hineingelockt werden, fordern wir ein garantiertes Ausbildungsplatzangebot über die Ausbildungsplatzabgabe von der Politik. Es kann und darf nicht länger sein, das weiterhin Schulabgänger ohne berufliche Perspektive beim Bund zum Töten ausgebildet werden, statt ihnen Alternativen für den beruflichen Einstieg zu ermöglichen.
Darum Ausbildungsplätze statt Kriegseinsätze!

Den ausführlichen Bericht über die tatsächlichen Zustände in Afghanistan findet ihr unter unserer Rubrik: News/ Krieg in Afghanistan.

Attac veräppelt NPD
Alle Direktkandidaten bestätigt
Beitrag vom 02.08.09

Am vergangenen Freitag im Kreiswahlausschuss der Kreisverwaltung Ahrweiler wurden die eingereichten Formalien für die von den Parteien gewählten Bundestagsdirektkandidaten geprüft und alle sechs Kandidaten, darunter auch der NPD Kandidat Klug, für die Wahl zum Deutschen Bundestag zugelassen.
Die Aktiven vom Netzwerk Attac hatten bei einer Internetrecherche über den NPD Direktkandidaten, Verbindungen zur gewaltbereiten rechtsextremen Kameradschaft AB Mittelrhein festgestellt und hatten öffentlich zu einer Mahnwache vor und in die Kreisverwaltung aufgerufen, um die Mitglieder der NPD, die wie die anderen Parteien auch zum Kreiswahlausschuss geladen waren, mit den Vorwürfen zu konfrontieren und eine Verfassungsrechtliche Überprüfung durchzusetzen. Offenbar um diesem Risiko aus dem Weg zu gehen, sagten alle NPD Vertreter geschlossen ab.
Es scheint also definitiv was dran zu sein!

Was die NPD scheinbar nicht wußte: Es ging auf der Sitzung leider nur um rein wahlrechtliche aber leider nicht um strafrechtlich relevante Fakten zu den Kandidaten. Und die waren laut Wahlgesetz leider bei allen Kandidaten in Ordnung.
Die Aktion hat allen Attacies und Partnerverbänden (inkl. uns) einige wichtige Erkenntnissen gebracht. Und der Bammel der NPD hatte letztlich auch was amysantes. Auch wenn das wünschenswerte Ziel die NPD auf dem Wahlzettel zu verhindern gescheitert ist. Politik und Gewalt sind schließlich zweierlei, zumindest sollten sie das endlich mal sein!
Wenn ihr mehr erfahren möchtet, schau bitte in unsere Rubrik "Wahlen 09".

Übrigens: Für unseren Linken Direktkandidaten und derzeitigen Bundestagsabgeordneten Gert Winkelmeier steht schon jetzt folgender Programmpunkt für die kommende Wahlperiode auf dem Programm:
Eine Neuauflage des NPD Verbotsverfahrens, ohne die hausgemachten Fehler, die die neoliberalen Parteien beim letzten mal bewußt in Kauf genommen, wenn nicht gar provoziert hatten.

Bildungsstreik ein Riesenerfolg
Im Herbst geht's weiter
Beitrag vom 23.07.09

Auf dem Bundesweiten Bildungsstreik Treffen in Bonn, wurde der bisherige Verlauf des bildungsstreiks als großer Erfolg gewertet. Waren es beim letztjährigen bundesweiten Schulstreik 100.000 Schülerinnen und schüler, die dem Streikaufruf gefolgt waren, so waren es beim Bildungsstreik diesen Sommer bereits 270.000 schüler, Azubis und Studenten.
Inzwischen nehmen die Mächtigen aus Politik und Gesellschaft den zunehmenden öffentlichen Druck durch die Streikenden erstmals ernst.
Die konkreten Forderungen hin zu besserer Bildung und Chancengleichheit werden inzwischen in zahlreichen Parlamenten von Bund und Ländern diskutiert, jedoch bislang ohne in geltendes Recht umgesetzt zu werden.
Daher wird es nach der Bundestagswahl im Herbst eine Neuauflage des Streikes geben, an der sich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch der Kreis Ahrweiler beteiligen wird. Einen guten und detailierten Bericht inform eines Interviews mit einem Sprecher unseres Studierendenverbandes LINKE.SDS aus der Zeitschrift JUNGE WELT zum Streiktreffen und mit den weiteren Aussichten stellen wir euch unter der Rubrik "Bildungsstreik" auf unsere Webseite zur Verfügung.

Atomausstieg Jetzt!
Kein Austieg aus dem Ausstieg
Beitrag vom 01.07.09

Mit windigen Argumenten versucht die Atomkraftlobby derzeit die Laufzeiten deutscher Atomkraftwerke aus reiner Profitgier zu verlängern und eine Abschaltung älterer Meiler zu verhindern. Linksjugend ['solid] unterstützt daher im Bündnis mit vielen anderen Verbänden den bundesweiten Aufruf der Campact an die jetzige und zukünftige Bundesregierung, dem Willen der Atomlobby unter keinen Umständen nachzugeben.

Wir sagen: Mensch und Umwelt vor Profite!
Denn allein der regenerativen Ernergien darf die Zukunft gehören! Nur das ist richtig und auch zweifellos umsetzbar!

Darum unterstützt bitte auch ihr den Aufruf der Compact zur Online Unterschrift um öffentlichen Druck auf die Regierenden auszuüben.
Verwendet dazu bitte den Link: www.campact.de/atom2/sn3/signer
 
Weitere Infos zum Thema stellen wir euch natürlich ganz neu in unserer Themenrubrik "Atomausstieg jetzt", im linken Seitenbaum unserer Webseite zur Verfügung.

„Bildungsstreik Demo im Kreis Ahrweiler

Eine erfolgreiche Kundgebung für gute Bildung und Chancengleichheit

Beitrag vom 18.06.09

Maßgeblich mit organisiert durch Linksjugend ['solid] KV Ahrweiler haben wir als Initiative "Bildungsblockaden einreißen AW" kürzlich eine Demo mit immerhin 130 Teilnehmern im erzkonservativen Bad Neuenahr - Ahrweiler auf die Beine gestellt.

Gestartet mit etwa 60 -70 Teilnehmern haben wir auf unserem Zug, vorbei an den Banken und Schulen der Stadt, soviel Bambuhle gemacht, dass sich teils ganze Schulklassen spontan angeschlossen haben. Aus leider falsch verstandenem Pflichtgefühl sind dann leider einzelne wieder umgekehrt.

Mit etwa 100 Teilnehmern haben wir dann auf der Abschlußkundgebung mit einem spontanen Sitzstreik vor dem Kreistagsgebäude die Eingänge zur Kreisverwaltung besetzt und den Amtsschimmel vor der Tür bestiegen, um diesen mit Transparenten zu behängen.

Spontane Redebeiträge gab es außer von uns, dann überraschenderweise auch von Eltern und Kreisjugendpflegern.
Besonderer Clou war dann ein von uns vorgefertigtes Entschuldigungsschreiben für die Schülerinnen und Schüler - Ein Angebot welches dankend angenommen wurde.

Die Polizei, die meisten Lehrer und viele Passanten fanden unsere Aktion sympatisch.

Eine in jeder Hinsicht gelungene Aktion.

Weitere Infos zur Bildungsstreik-Woche im Kreis Ahrweiler sowie auch zur Demo auf der offiziellen Webseite: www.bildungsstreik-aw.de.tl

Unser Fronttransparent:

Den vollständigen Bericht findet ihr unter ['solid] Action Bildungsstreik Demo im Kreis Ahrweiler, weiteres aktuelles und allgemeines unter News/ Bildungsstreik.

Abschliendes:

Eine Vielzahl weiterer Infos zu unterschiedlichen Themen stellen wir euch nun natürlich fortlaufend aktualisiert auf unserer Startseite "NEWS", sowie weiteres in den Rubriken der linken Spalte dieser Webseite zur Verfügung. Wir freuen uns auf daher immer auf Euer reges Interesse.

Natürlich freuen wir uns auch über Euer Feedback. Auch gute Beiträge, oder Hinweise von euch können dazu beitragen, dass diese offizielle Seite der Linken Jugend auch zukünftig ein Erfolgsmodell wird und bleibt.

Mit solidarischen und antifaschistischen Grüßen,
Euer Team der Linksjugend ['solid] Rheinland-Pfalz, Kreisverband Ahrweiler